AfD fragt nach Bau eines US-Militärkrankenhauses

Berlin: (hib/HLE) Ob die Bundesregierung darüber unterrichtet wurde, dass der Bau des-US Militärkrankenhauses in Weilerbach in der unmittelbaren Nähe des amerikanischen Stützpunktes Ramstein auch den Bau sowie anschließend den Betrieb eines Biosicherheitslabors der Schutzstufe 3 beinhaltet, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/66) von der Regierung erfahren. Außerdem wird gefragt, ob der US-Militärstandort in Weilerbach einer eingeschränkten deutschen Hoheitsgewalt unterliegt und ob internationale Vorschriften und Regelungen für die Genehmigung, den Bau und Betrieb von Biosicherheitslaboren der Schutzstufe 3 auf US-Militärliegenschaften in Deutschland gelten. In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage schreiben die Abgeordneten, in Laboratorien der Schutzstufe 3 (BSL-3) würden Biostoffe erforscht, die beim Menschen schwere Krankheiten verursachen könnten und eine ernstzunehmende Gefahr für Beschäftigte darstellen könnten.