AfD fragt nach Straftaten bei Demonstrationen am 1. Mai

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/254) nach Gewalt- und Extremismusvorfällen im Zusammenhang mit den Demonstrationen zum 1. Mai 2025. Im Zentrum steht die Frage, wie viele Straftaten, darunter insbesondere antisemitische und politisch motivierte Delikte, bei Mai-Demonstrationen verübt wurden. In der Vorbemerkung verweist die Fraktion auf Medienberichte über entsprechende Vorkommnisse auf „linken Demonstrationen“ in Hamburg und Berlin.

Gefragt wird unter anderem nach der PMK-Zuordnung der Taten (politisch motivierte Kriminalität), nach Tatverdächtigen, verletzten Polizeikräften, beschädigten Einsatzfahrzeugen sowie nach möglichen „neuen gewaltbereiten Gruppen“. Die Fraktion verlangt auch eine regionale Zuordnung antisemitischer Delikte und Informationen zur Staatsangehörigkeit und „politischen Ausrichtung der Tatverdächtigen“. Außerdem interessieren sich die Abgeordneten für Einsatzzahlen und -stunden der Bundespolizei im Vergleich zum Vorjahr.