Forschungsministerin Bär stellt ihr Programm vor

Berlin: (hib/DES) Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) möchte die geplante Hightech-Agenda schnell auf den Weg bringen und dadurch Anreize schaffen, um rasch Innovationen in den Schlüsseltechnologien Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie, Mikroelektronik, Biotechnologie, klimaneutrale Mobilität und klimaneutrale Energieerzeugung zu ermöglichen. Am Mittwochmittag stellte sie das Programm ihres Ministeriums im Forschungsausschuss vor.

Bei ihrem Antrittsbesuch im Ausschuss zeigte sich die Bundesministerin für Forschung, Technik und Raumfahrt zufrieden, dass der aktuelle Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2025 trotz der angespannten finanziellen Lage eine Erhöhung des Kernhaushalts vorsehe. So könnten unter anderem die Bereiche Raumfahrt und Games mit mehr Geld rechnen. „Die Raumfahrt ist eine der treibenden Kräfte für Innovationen“, sagte Bär. Auch von dem Sondervermögen Infrastruktur, aus dem beispielsweise Gelder zur Umsetzung der Hightech-Agenda vorgesehen seien, würden die Vorhaben ihres Ministeriums profitieren.

Für das „1.000 Köpfe-Programm“, mit dem die Bundesregierung internationale Talente für den Wissenschaftsstandort Deutschland gewinnen möchte, sind laut Bär rund 27 Millionen Euro für das Jahr 2025 eingeplant. Ab 2026 seien dann jährlich 50 Millionen Euro hierfür veranschlagt worden.

Um die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft zu verbessern und Bürokratie abzubauen, sei eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes geplant. Bis Mitte 2026 soll dieses Vorhaben laut Koalitionsvertrag abgeschlossen sein, ein Referentenentwurf wird laut Ministerin derzeit erarbeitet. „Mehr Verlässlichkeit für die Forschenden und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ seien zwei Aspekte, die durch das Gesetz verbessert werden sollen, sagte Bär. Sie räumte allerdings ein, dass noch großer Beratungsbedarf bestehe, da die Ansätze der unterschiedlichen Akteure weit auseinandergingen.