Kosten der Vermeidung von CO2-Emissionen

Berlin: (hib/SAS) Keine konkreten Angaben zu den Kosten, die ihre Pläne zur Vermeidung von CO2-Emissionen verursachen, macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/715) auf eine Kleine Anfrage (21/296) der AfD-Fraktion. Zur Begründung verweist sie darauf, dass Deutschland zur Erreichung der Klimaschutzziele auf ein „breites Spektrum aufeinander abgestimmter Klimaschutzmaßnahmen“ setze. Diese dienten neben der Minderung von Treibhausgasen auch der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, dem sozialen Ausgleich sowie der langfristigen Transformation hin zur Klimaneutralität. Die Ausgestaltung der Klimaschutzmaßnahmen gehe dabei über eine „kurzfristige, rein statische Betrachtung der CO2-Vermeidungskosten“ hinaus.

Die Klimaschutzpolitik führe auch zu technischen und ökonomischen Entwicklungen, die mit „erheblichen dynamischen Kostensenkungen bei Klimaschutz- und Energiewendetechnologien“ verbunden seien. Diese leisteten einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft, heißt es weiter in der Antwort.

Um die Treibhausgas-Minderungswirkungen einzelner Maßnahmen auf deutscher und europäischer Ebene sowie ihre Beiträge zur Erreichung der deutschen Klimaschutzziele nachzuvollziehen, verweist die Bundesregierung auf den Bericht zu den Treibhausgasprojektionen 2025 des Umweltbundesamts. Die Fördereffizienz einzelner Maßnahmen im Hinblick auf die Treibhausgasminderungsquote werde in den Berichten des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages über die Tätigkeit des Klima- und Transformationsfonds (KTF-Berichte) beschrieben. Die KTF-Berichte lege die Bundesregierung gemäß Paragraf 8 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Klima- und Transformationsfonds“ jährlich bis zum 31. März vor.

Die AfD-Fraktion hatte sich nach den CO2-Vermeidungskosten der Klimaschutzpolitik der Bundesregierung erkundigt und Informationen zur „relativen Effizienz der einzelnen Maßnahmen“ erfragt.