10,6 Millionen Euro für Fischereikomponente

Berlin: (hib/NKI) Im Jahr 2024 sind Mittel in Höhe von rund 10,6 Millionen Euro aus der Fischereikomponente vergeben worden. 5,5 Millionen Euro entfielen auf eine Betriebsbeihilfe für Fischereiunternehmen wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Das geht aus der Antwort (21/1019) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/881) der AfD-Fraktion hervor.

Demnach seien die Mittel an folgende Küstenländer ausgezahlt worden: Mecklenburg-Vorpommern 410 821 Euro, Niedersachsen inklusive Bremen 2,6 Millionen Euro und Schleswig-Holstein inklusive Hamburg 2,3 Millionen Euro.

Zur Anschubfinanzierung des Vereins „Sea Ranger e. V.“ in Mecklenburg-Vorpommern seien Mittel in Höhe von 58.000 Euro ausgezahlt worden. Die übrigen Gelder seien zur Finanzierung fischereibezogener Ausgaben des Thünen-Instituts verwendet worden. Zudem wurden Verpflichtungsermächtigungen mit Fälligkeiten in den Jahren 2025 bis 2027 gebunden. Die vereinnahmten Mittel unterlägen aufgrund ihrer Zweckgebundenheit nicht der Jährlichkeit. Es konnten daher im Haushaltsjahr 2025 Ausgabereste in Höhe von insgesamt 123,2 Millionen Euro gebildet werden.

Hintergrund ist die im Jahr 2022 eingeführte Fischereikomponente, damit sollen die Belange der deutschen Fischerei im Zuge des Offshore-Windkraftausbaus stärker berücksichtigt werden.