Linke fragt nach Afghanistan-Abschiebung
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke will Details zur am 18. Juli 2025 erfolgten Abschiebung von 81 Menschen nach Afghanistan erfahren. In ihrer Kleinen Anfrage (21/1160) verweist sie auf die Machtübernahme der Taliban in 2021 und darauf, dass der Flug „unter Zuhilfenahme der strategischen Sicherheitspartnerschaft“ mit Katar durchgeführt worden sei. Kritisch hebt sie hervor, dass kurz zuvor internationale Haftbefehle gegen zwei Taliban-Führer ergangen seien. Zudem sei die humanitäre Lage schlecht, über drei Millionen Menschen litten unter Hunger.
Die Abgeordneten fragen unter anderem nach Herkunftsbundesländern der abgeschobenen Personen, verübten Straftaten, psychischen Erkrankungen, Aufenthaltsdauer in Deutschland, der Rolle Katars und möglichen Gegenleistungen an die Taliban.