Chinesische Importe für grüne Energieinfrastruktur

Berlin: (hib/NKI) Die Importabhängigkeit Deutschlands von Technik und Komponenten zum Aufbau grüner Energieinfrastruktur und damit verbundene mögliche sicherheitspolitische Risiken thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/1116).

Die Abgeordneten argumentieren, die Energiewende in Deutschland basiere „zunehmend auf Technologien, die in großem Umfang aus der Volksrepublik China importiert werden“. Besonders betroffen seien Komponenten der Solarenergie, der Windkraftanlagen (zum Beispiel Seltene Erden für Generatoren), Batteriespeicher sowie Wärmepumpen. China dominiere in vielen dieser Schlüsselbereiche die Weltmärkte, insbesondere bei der Raffinierung seltener Rohstoffe und bei der Fertigung zentraler Systemkomponenten. Gleichzeitig verfolge die chinesische Regierung bekanntermaßen eine strategische Industrie- und Außenpolitik, bei der wirtschaftliche Abhängigkeiten gezielt genutzt werden könnten. Vor dem Hintergrund zunehmender geopolitischer Spannungen - etwa im Taiwan-Konflikt - stelle sich der AfD-Fraktion die Frage, „wie resilient die deutsche Energieversorgung gegenüber potenziellen Störungen durch Lieferstopps oder Exportkontrollen ist“.

Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, welche Anteile (in Prozent und Importwert in Euro) der in Deutschland installierten Solarmodule, Wechselrichter, Windkraftkomponenten (z. B. Generatoren, Steuerungstechnik), Wärmepumpen sowie stationären Batteriespeicher aus chinesischer Produktion stammen. Auch wird gefragt, wie die Bundesregierung die Entwicklung der Importabhängigkeit von der Volksrepublik China im Bereich der grünen Energietechnologien seit Beginn der Energiewende ab dem Jahr 2010 bewertet und welche Maßnahmen ergriffen wurden oder geplant sind, um „die einseitige Abhängigkeit von chinesischen Herstellern bei versorgungskritischen Energiekomponenten zu reduzieren“.