Grünen fragen nach Ewigkeitschemikalien

Berlin: (hib/SAS) In einer Kleinen Anfrage (21/1120) thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Umgang mit den als Ewigkeitschemikalien bekannten poly- und perfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS). Konkret möchte sie von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie diese das Ergebnis der 104. Umweltkonferenz der Länder bewertet. Die Fachministerkonferenz habe das Erfordernis einer „umfassenden Regulierung aller PFAS“ anerkannt. Demnach sollten diese nur noch in Bereichen zum Einsatz kommen, in denen es keine geeigneten Alternativen gebe.

Die Abgeordneten fragen außerdem, ob die Bundesregierung eine entsprechende Regelung auf europäischer Ebene unterstützt und sich gegenüber der Europäischen Kommission dafür einsetzen wird, einen Vorschlag zur Begrenzung der Ewigkeitschemikalien schnell vorzulegen. Weiter wollen sie erfahren, ob die Bundesregierung im Vorgriff auf eine EU-Regelung nationale Beschränkungen für die Herstellung, den Import und den Export einzelner Produkte, die PFAS enthalten, plant. Die Grünen verweisen auf den Koalitionsvertrag, in dem CDU, CSU und SPD angekündigt hatten, die Entwicklung von PFAS-Alternativstoffen voranzutreiben. Ein Vorschlag dazu liege aber noch nicht vor, heißt es in der Anfrage.