Haushalt 2025: Neuer Einzelplan 24 für neues Ministerium

Berlin: (hib/BAL) Mit der Bereinigungsvorlage des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss ist auch das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) als Einzelplan 24 im Bundeshaushalt (21/500) sichtbar geworden. Für 2025 sind dort nun 11,2 Millionen an Ausgaben Euro veranschlagt, rund die Hälfte davon für Personalausgaben. Der Haushaltsausschuss hat dies so beschlossen.

In der Bereinigungsvorlage heißt es dazu: „Das BMDS ist für Digitales und Staatsmodernisierung zuständig. Das beinhaltet insbesondere die Digitalpolitik, die digitale Souveränität, die digitale Wirtschaft, die digitalen Infrastrukturen, den Aufbau eines Deutschland-Stack und die Digitalisierung der Verwaltung und den Bürokratierückbau.“

Das neue Ministerium gliedert sich dabei in sechs Bereiche: Kommunikation und Strategie, Service, Deutschland-Stack, Digitale Infrastrukturen, Digitalpolitik und Wirtschaft sowie Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau.