Forschungsministerin Bär stellt Hightech Agenda vor
Berlin: (hib/DES) Mit der „Hightech_Agenda_Deutschland“ soll die Bundesrepublik wieder zum „Top-Technologieland“ werden und die Standortattraktivität für Forschung und Wirtschaft erhöhen. Das sagte die Bundesministerin für Forschung, Raumfahrt und Technologie, Dorothee Bär (CSU), am Mittwochmittag im Forschungsausschuss.
Mit der Hightech-Agenda, die als Unterrichtung (21/1100) Gegenstand der Ausschussberatung war, will die Bundesregierung verstärkt in Zukunftstechnologien investieren und so laut Bär „aus Forschungsstärke wieder Wirtschaftskraft machen“.
Die geopolitische Lage zeige, dass Deutschland und Europa ihre technologische Souveränität voranbringen müssten. Im Bereich der Forschungs-, Innovations- und Technologiepolitik fasse die Hightech-Agenda die zentralen Maßnahmen zusammen, um dieses Ziel zu erreichen, so die Ministerin.
Ein besonderer Fokus der Agenda liegt laut Unterrichtung auf den sechs Schlüsseltechnologien Künstliche Intelligenz, Quantentechnologien, Mikroelektronik, Biotechnologie, Fusion und klimaneutrale Energieerzeugung sowie Technologien für die klimaneutrale Mobilität. Für jede dieser Schlüsseltechnologien sollen sogenannte Flaggschiff-Initiativen mit konkreten Zeitplänen vorgelegt werden. Für 2025 sei unter anderem geplant, dass in Deutschland erstmals ein Forschungssatellit zur Quantenkommunikation in Betrieb geht. Außerdem starten laut Bundesregierung „groß angelegte Förderinitiativen für KI-Modelle der nächsten Generation“ und es soll ein Aktionsplan für das Vorhaben Fusionskraftwerk in Deutschland erarbeitet werden.
Mit der Hightech-Agenda reagiere die Bundesregierung auf zentrale Probleme, die sich aus geopolitischen Spannungen und einem veränderten Weltmarkt ergeben würden, betonte die CDU/CSU-Fraktion. Die Agenda sei ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrags und priorisiere Investitionen, um Deutschland zukunftsfest zu machen. Positiv zu bewerten sei außerdem, dass die Hightech-Agenda im Unterschied zu vorherigen Strategien direkt mit finanziellen Mitteln untersetzt sei, ergänzte ein Abgeordneter der SPD-Fraktion.
Die AfD-Fraktion begrüßte, dass Deutschland durch die Hightech-Agenda signalisiere, dass es bei Wirtschaft und Forschung nicht den Anschluss verlieren wolle. Vom Forschungsministerium forderte sie konkretere Informationen über die geplanten Ziele und Etappenziele des Ministeriums.
Ähnlich äußerte sich eine Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen. Sie merkte an, dass nicht alle Flaggschiff-Initiativen mit messbaren Zielen versehen seien. So seien beispielsweise Vorhaben, wie etwa durch Künstliche Intelligenz die Arbeitsproduktivität zu erhöhen, wenig überprüfbar.
Die Linke kritisierte, dass beim Thema Kernfusion zentrale Bedenken aus dem Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung nicht miteinbezogen worden seien. So finde sich in der Agenda nichts zu möglichen Problemen bei der Umsetzung des Vorhabens und der Materialbeschaffung sowie zum Dual-Use-Potential; also der Möglichkeit,Technologien sowohl für zivile als auch militärische Zwecke einzusetzen.