Wirtschaftsförderung in strukturschwachen Regionen
Berlin: (hib/NKI) - Die regionale Wirtschafts- und Strukturpolitik der Bundesregierung zielt nach eigenen Aussagen nicht auf die politische Haltung, sondern auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet ab. Dies umfasse unter anderem die Bereiche wirtschaftliche Kohäsion, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Teilhabe und Zugang zu Infrastruktur und Daseinsvorsorge. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/1515) auf eine Kleine Anfrage (21/1334) der AfD-Fraktion.
Zudem nimmt die Bundesregierung Stellung zum Begriff Transformation. Der Begriff beschreibe grundlegende Veränderungen über einen üblicherweise langfristigen Zeitraum, die auf sektoraler und beziehungsweise oder auf regionaler Ebene erfolgten, heißt es in der Antwort. Eine einheitliche Definition von „Transformationsregionen“ sei der Bundesregierung nicht bekannt.