Förderung von „Partnerschaften für Demokratie“

Berlin: (hib/CHE) Im Rahmen des Programmbereichs „Partnerschaften für Demokratie“ hat die Gesamtfördersumme für die 357 Partnerschaften für Demokratie im vergangenen Jahr bei 49.793.218,57 Euro gelegen. Im Haushaltsjahr 2025 wird für 332 Partnerschaften für Demokratie eine Gesamtsumme von 44.713.494,67 Euro bereitgestellt. Diese Zahlen nennt die Bundesregierung in einer Antwort (21/1635) auf eine Kleine Anfrage (21/1011) der AfD-Fraktion. Weiter führt die Regierung aus, dass die Partnerschaften für Demokratie 2024 in der Regel durch kommunale Eigenmittel kofinanziert worden seien. In einzelnen Ländern, darunter Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, sei zudem eine ergänzende Förderung aus Landesmitteln erfolgt. Die wissenschaftlich belegten Wirkungen des Programmbereichs „Partnerschaften für Demokratie“ könnten dem Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitung des Handlungsbereichs Kommune in der zweiten Förderperiode des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ entnommen werden, so die Regierung.