06.10.2025
Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 466/2025
Linke erkundigt sich nach elektronischer Patientenakte
Berlin: (hib/PK) Mit der elektronischen Patientenakte (ePA) befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (21/1912). Seit dem 1. Oktober sei die Nutzung der ePA verpflichtend. Nach wie vor seien jedoch datenschutzrechtliche Bedenken rund um die ePA nicht ausreichend geklärt oder entkräftet, heißt es in der Anfrage.
Die betreffe insbesondere die differenzierte Steuerung von Zugriffsrechten durch die Versicherten, die mögliche unbefugte Datenweitergabe sowie die diskriminierungs- und barrierefreie Nutzung der Akte. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Daten von Gesetzes wegen in die ePA eingestellt werden, sofern die Patienten nicht widersprochen haben.