Grüne fragen nach Ausbau von Geothermieanlagen

Berlin: (hib/NKI) Das vom Bundeskabinett im August 2025 vorgelegte „Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung zur Beschleunigung“ (GeoBG), ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/1918) der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Die Fragesteller sind der Ansicht, dass der Gesetzentwurf zwar „viele Vorschläge des Gesetzesentwurfs der Vorgängerregierung aus September 2024 übernimmt“, jedoch auch Änderungen vorsieht, „die erhebliche Auswirkungen auf Umwelt und Natur haben“.

Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem, um welche Zeit die Genehmigung eines Geothermieprojekts nach Berechnungen/Einschätzungen der Bundesregierung durch den aktuell vorliegenden Gesetzesentwurf zum GeoBG durchschnittlich beschleunigt wird, und wie die Bundesregierung begründet, dass das überragende öffentliche Interesse allen Speicherungsformen gilt. Wissen wollen die Grünen auch, wie sich die Bundesregierung zu den Forderungen von Verbänden verhalten will, die Geothermieanlagen in Wasser-Schutzzonen I und II verbieten und diese in Schutzzonen III sowie Trinkwassereinzugsgebieten nur nach ausführlicher Prüfung genehmigen lassen wollen.