AfD fragt nach Chip-Produktion in Deutschland

Berlin: (hib/NKI) Die Bedeutung der Halbleiterindustrie für Deutschlands wirtschaftliche und sicherheitspolitische Souveränität thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/1997).

Nach Ansicht der Fragesteller drohe Deutschland - „eingebettet in eine weitgehend von Brüssel regulierte EU-Industriestrategie“ - den Anschluss bei dieser Spitzentechnologie zu verlieren, weil die USA und asiatische Staaten „mit erheblichen Investitions- und Industrieprogrammen die eigene Chip-Produktion ausbauen“. Aktuelle Entwicklungen wie der Rückzug von Intel aus dem geplanten Werk in Magdeburg - zuvor verbunden mit einer Subventionszusage der Bundesregierung in Höhe von 9,9 Milliarden Euro - und langwierige Genehmigungsverfahren würden bei den Fragestellern Fragen zur Innovationsfähigkeit des Standortes Deutschland aufwerfen.

Deshalb soll die Bundesregierung unter anderem beantworten, welche strategische Bedeutung sie der Halbleiterproduktion in Deutschland und Europa für die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Souveränität beimisst.

Zudem sollen die Gründe für das Scheitern des geplanten Intel-Werkes in Magdeburg genannt werden und welche Schlussfolgerungen aus dem Scheitern des geplanten Intel-Werkes in Bezug auf Subventionspolitik, Wirkungsabschätzung und Sicherheit von Steuerinvestitionen gezogen werden.