Etat 2026: Einzelplan des BMDS steht

Berlin: (hib/SCR) Der Einzelplan des neu geschaffenen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung sieht im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 1,36 Milliarden Euro vor. Die im Haushalt 2026 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen liegen bei 1,78 Milliarden Euro. Das beschloss der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026.

Das Ministerium bewirtschaftet zudem diverse Titel im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität mit Ausgaben in Höhe von 3,11 Milliarden Euro im Jahr 2026 und ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 2,35 Milliarden Euro. Das Gros der Mittel ist für den Breitbandausbau veranschlagt.

Im Regierungsentwurf war der Einzelplan noch ohne Inhalte. Der nach Vorlage des Regierungsentwurfs für 2026 beschlossene Haushalt 2025 hatte erste Ansätze für das Ministerium beinhaltet, mit Ausgaben in Höhe von 11,19 Millionen Euro. Auf Grundlage der Bereinigungsvorlage des Bundesfinanzministeriums setzte der Ausschuss nun den neuen Zuschnitt und die Zuständigkeiten des Ministeriums um. Dazu wurden etliche Titel aus den Einzelplänen anderer Ministerien umgesetzt, vor allem aus den Einzelplänen 06, 09 und 12.

Die Programmausgaben verteilen sich auf drei Kapitel: „Digitalpolitik, digitale Innovation und Konnektivität“ (Ausgaben: 361,96 Millionen Euro, Verpflichtungsermächtigungen: 336,34 Millionen Euro), „IT-Infrastruktur des Bundes“ (Ausgaben: 956,15 Millionen Euro, Verpflichtungsermächtigungen: 1,17 Milliarden Euro) und „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ (Ausgaben: 62,93 Millionen Euro, Verpflichtungsermächtigungen: 108 Millionen Euro).