AfD fragt nach EU-Wettbewerbskompass

Berlin: (hib/NKI) Der Wettbewerbskompass der Europäischen Union ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/2561) der AfD-Fraktion. Die Europäische Kommission hatte den Kompass Anfang 2025 vorgestellt, um damit die Wettbewerbsfähigkeit der EU anhand von Schlüsselindikatoren wie Produktivität, Innovationskraft, Investitionstätigkeit, Energieversorgung, Fachkräfteverfügbarkeit und Integration in globale Märkte zu erfassen. Ziel sollte sein, strukturelle Schwächen frühzeitig zu erkennen und daraus politische Handlungsempfehlungen abzuleiten, um die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, inwiefern die Ziele des Wettbewerbskompasses mit den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands und insbesondere mit denen des deutschen Mittelstands übereinstimmen. Außerdem wird danach gefragt, wie die Auswirkungen des Wettbewerbskompasses auf die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen im Vergleich zu Unternehmen anderer EU-Mitgliedstaaten bewertet werden.