AfD will Wind- und Photovoltaikindustrie zurückdrängen
Berlin: (hib/SAS) Die AfD-Fraktion will die Wind- und Photovoltaikindustrie zurückdrängen, um die „Zerstörung von Lebensräumen“ zu verhindern. In einem entsprechenden Antrag (21/3146) fordert sie die Bundesregierung auf, zu diesem Zweck das Klimaschutzgesetz, das Windflächenbedarfsgesetz sowie das Erneuerbare-Energien-Gesetz aufzuheben. Neu in Betrieb genommene Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität durch erneuerbare Energien dürften keine Bevorzugung oder Begünstigung bei der Betriebsgenehmigung erhalten.
Weiter verlangen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem, eine Unterrichtung über das „quantitative Ausmaß der gesamten technischen Infrastruktur“ der „sogenannten Energiewende“ vorzulegen. Bei der Ausweisung von Gebieten für die Wind- und Solarindustrie solle zudem eine Landschaftsbildanalyse als verbindlicher Bestandteil der Umweltverträglichkeitsprüfung auf allen Planungsebenen vorgeschrieben werden.
Wind- und Photovoltaikanlagen vernichteten „Heimaträume“, machten Menschen krank, töteten unzählige Tiere, schreibt die Fraktion in ihrem Antrag. Sie wirkten damit als „ein ganzheitliches Zerstörungsverfahren, dessen Verheerungen nun langsam in deutschen Landen beobachtbar werden.“