Gefährdungslage durch Wirtschaftsspionage

Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion setzt sich in einer Kleinen Anfrage (21/3408) mit dem Thema Wirtschaftsspionage auseinander. Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) nehme die Zahl der versuchten und erfolgreichen Spionageakte gegen deutsche Unternehmen und Forschungseinrichtungen seit Jahren zu.

Zugleich bestünden Hinweise, dass nicht nur klassische nachrichtendienstliche Mittel eingesetzt werden, sondern auch zunehmend Instrumente des sogenannten „Soft Power“-Einflusses, etwa über kulturelle oder wissenschaftliche Kooperationseinrichtungen.

Die Abgeordneten erkundigen sich nach der Gefährdungslage und wollen wissen, welche Staaten von der Bundesregierung als besonders aktive Auftraggeber von Wirtschaftsspionage gegen deutsche Unternehmen oder Forschungseinrichtungen eingestuft werden.