30.11.2022 Auswärtiges — Antwort — hib 700/2022

Russlands Einfluss in Afrika bleibt laut Regierung begrenzt

Berlin: (hib/AHE) Russland hat seine Aktivitäten in Afrika verstärkt und erweitert, der russische Einfluss in Afrika bleibt aber begrenzt, wie die Bundesregierung in der Antwort (20/4616) auf eine Kleine Anfrage (20/4185) der Unionsfraktion schreibt. Afrika sei keine Schwerpunktregion russischer Außenpolitik. Russische Investitionen auf dem Kontinent betrügen weniger als 0,003 Prozent von denen der Europäischen Union in Afrika. Russland leiste keine qualitativ oder quantitativ mit dem Engagement westlicher Staaten vergleichbare Entwicklungszusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten. Der für Herbst 2022 geplante erneute Russland-Afrika-Gipfel nach dem ersten Gipfel 2019 in Sotschi musste mangels Resonanz der Afrikanischen Union auf Sommer 2023 verschoben werden. Intensivierte russische Bemühungen um afrikanische Handelspartner seit Februar 2022 hätten bislang kaum zu konkreten Ergebnissen geführt.

Gleichwohl gebe es in einigen Bereichen Abhängigkeiten, heißt es in der Antwort weiter. So würden zahlreiche afrikanische Länder seit Jahrzehnten Wehrmaterial aus sowjetischer beziehungsweise russischer Produktion verwenden: „Hieran kann Russland durch eigene Rüstungsexporte anschließen, wodurch sich neue Abhängigkeiten ergeben.“ Abhängigkeiten bestünden zudem im Bereich von Getreidelieferungen. Weitere Abhängigkeiten entstünden als Resultat der Verknappung auf dem Weltmarkt und entsprechend steigenden Preisen unter anderem bei Düngemitteln, deren drittgrößter Exporteur Russland sei.