13.01.2023 Kultur und Medien — Antrag — hib 22/2023

Union: Mehr Unterstützung für Schausteller

Berlin: (hib/AW) Angesichts der Belastungen durch die Corona-Pandemie sollen das Schaustellergewerbe, Marktkaufleute und Zirkusse nach dem Willen der CDU/CSU-Fraktion stärker unterstützt werden. In einem Antrag (20/4885) fordert sie die Bundesregierung auf, klarzustellen, dass allein verwandtschaftliche Beziehungen zwischen juristisch und bilanziell vollkommen eigenständigen Unternehmen nicht die EU-Definition für „verbundene Unternehmen“ erfüllen und es stets einer Einzelfallprüfung im Rahmen der Überbrückungshilfe bedarf. Zudem soll sie gemeinsam mit den Bundesländern darauf hinwirken, die mit dem Härtefallfonds bereitgestellten und bisher wenig in Anspruch genommenen finanziellen Mittel leichter zugänglich zu machen. Damit sollen von der Corona-Pandemie betroffene Schausteller, Marktkaufleute und Zirkusse stärker unterstützt werden. Bei der Schlussabrechnung sei zu prüfen, ob bei Ermittlung des Umsatzrückganges von mindestens 50 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 2019 auch der durchschnittliche Jahresumsatz als Vergleichsmaßstab für alle Unternehmen unabhängig von der Größe herangezogen werden kann.

Nach Ansicht der Union gehört die Volksfestkultur zum immateriellen Kulturerbe Deutschlands. Die knapp 10.000 Volksfeste bundesweit legten jedes Jahr ein lebendiges Zeugnis dieser Kultur ab und seien ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor. Die Corona-Pandemie habe die Branche und damit auch die Volksfest- und Marktkultur und Zirkusse hart getroffen. Seit dem Frühjahr 2020 sei ein regulärer Geschäftsbetrieb nicht mehr möglich gewesen. So seien die Umsätze 2021 gegenüber 2019 um 71 Prozent zurückgegangen, heißt es im Unionsantrag.

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