AfD fragt nach Entwicklungszusammenarbeit mit Peru

Berlin: (hib/VOM) Nach den ODA-Leistungen, die Deutschland seit dem Jahr 2018 gegenüber Peru erbracht hat, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5194). ODA steht für Official Development Assistance und bezeichnet eine international anerkannte Messgröße zur Erfassung öffentlicher Entwicklungsleistungen. Die Abgeordneten wollen wissen, welcher Anteil auf die finanzielle Zusammenarbeit entfällt und nach welchen Zinskonditionen und Auflagen Kredite vergeben werden. Darüber hinaus interessieren sie sich für Zusagen der Bundesregierung gegenüber Peru über die künftige Entwicklungszusammenarbeit. Die Regierung soll mitteilen, ob Mittel fehlverwendet wurden und wie das Portfolio für Entwicklungszusammenarbeit derzeit ausgestaltet ist. Gefragt wird ferner nach einer generellen Bewertung der Entwicklungszusammenarbeit mit dem Anden-Staat.

Von Interesse ist zudem die Auffassung der Bundesregierung zur gegenwärtigen Lage der indigenen Landbevölkerung in Peru. Die Fraktion will ebenso wissen, ob die Bundesregierung Peru nach wie vor als Entwicklungsland einstuft. Sie verlangt Auskunft darüber, welche Rolle entwicklungspolitische Maßnahmen in Peru bei der wirtschaftlichen Erschließung und dem intensivierten Aufbau politischer Beziehungen Deutschlands mit den lateinamerikanischen Staaten sowie den zwischenstaatlichen, regionalen und internationalen Organisationen Andengemeinschaft, Pazifik-Allianz und Union Südamerikanischer Staaten spielen. Schließlich will die Fraktion wissen, ob die Bundesregierung Peru nach wie vor als Entwicklungsland einstuft.