AfD: Regierungskonsultationen mit Brasilien wieder aufnehmen

Berlin: (hib/AHE) Für eine Wiederaufnahme der deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen setzt sich die AfD-Fraktion in einem Antrag (20/6417) ein, über den der Bundestag am Donnerstag beraten wird.

Die Abgeordneten werben darin für „regelmäßige, ranghohe Treffen mit Ländern, die nicht zur EU gehören, jedoch eine Schlüsselrolle auf internationalem Parkett spielen und die für Deutschland ökonomisch und politisch wichtig sind“. Brasilien, das größte Land Südamerikas, sei Mitglied in der BRICS-Gruppe und habe somit direkten Einfluss auf Großmächte wie China und Russland, „was in der aktuellen angespannten weltpolitischen Lage besonders bedeutend ist“. Aktuell sei China für Brasilien der wichtigste Handelspartner vor den USA und Argentinien. Deutschland belege Rang vier bei den Warenimporten. Hauptwarengruppen des brasilianischen Exports seien Erze, Mineralöle, Fleisch sowie Eisen/Stahl.

„Aus diesen Fakten ergibt sich für Deutschland ein hohes Interesse an guten und intensiven Beziehungen mit Brasilien“, schreiben die Abgeordneten. Sie fordern die Bundesregierung auf, mit der brasilianischen Seite möglichst schnell Regierungskonsultationen zu vereinbaren und Brasiliens Präsident Lula da Silva mit einer hochrangigen Regierungsdelegation nach Berlin einzuladen „und diese Praxis durch jährliche Treffen zu verstetigen“.

Wie die Abgeordneten schreiben, habe es im August 2015 die ersten und bislang letzten Regierungskonsultationen in Brasilia zwischen der damaligen Präsidentin Rousseff und der damaligen Bundeskanzlerin Merkel gegeben.