27.06.2023 Klimaschutz und Energie — Ausschuss — hib 496/2023

Klimaausschuss terminiert zweite Heizungsgesetz-Anhörung

Berlin: (hib/MIS) Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat in einer Sondersitzung am Dienstagmorgen die zweite Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung“ (20/6875) terminiert. Sie soll am Montag, 3. Juli, ab 13.30 Uhr stattfinden. Die Koalitionsfraktionen sagten im Ausschuss zu, bis Freitag einen im Sinne der „Leitplanken“ geänderten Gesetzestext vorzulegen. Eine erste Anhörung zu dem Gesetzentwurf und den von den Koalitionsfraktionen vorgelegten „Leitplanken zur weiteren Beratung des Gesetzentwurfs “hatte am 21. Juni stattgefunden.

Das Video zur ersten Anhörung auf bundestag.de: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw25-pa-klimaschutz-gebaeudeenergie-953196

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