13.07.2023 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Kleine Anfrage — hib 552/2023

Union fragt nach Planungsstand zum Digitalpakt 2.0

Berlin: (hib/CHA) Nach dem aktuellen Planungsstand zum Digitalpakt 2.0 erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/7537). So wollen die Abgeordneten unter anderem erfahren, ob das Bundesministerium für Bildung und Forschung weiterhin die Umsetzung des angekündigten Digitalpakts 2.0 mit einer Laufzeit bis 2030 anstrebt. Auch interessiert die Unionsfraktion, wie viel Geld für einen Digitalpakt 2.0 im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 vorgesehen ist.

Hintergrund der Kleinen Anfrage ist, dass der bisherige Digitalpakt Schule im Mai 2024 ausläuft und sich die Koalition aus SPD, Grünen und FDP vorgenommen hat, einen Digitalpakt 2.0 auf den Weg zu bringen, wie die Unionsfraktion in der Vorbemerkung schreibt.

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