16.10.2023 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Große Anfrage — hib 759/2023

Union erkundigt sich nach Digitalpakt 2.0

Berlin: (hib/CHA) Die Regierungspläne hinsichtlich eines Digitalpaktes 2.0 sind Thema einer Großen Anfrage (20/8772) der CDU/CSU-Fraktion. Die Unionsabgeordneten wollen unter anderem erfahren, wie die Bundesregierung den aktuellen Stand der Digitalisierung von Schulen in Deutschland bewertet und ob die Bundesregierung beabsichtigt, den im Koalitionsvertrag angekündigten Digitalpakt 2.0 für Schulen mit einer Laufzeit bis 2030 auf den Weg zu bringen.

Wie die Fragesteller in der Vorbemerkung ausführen, habe der zum 16. Mai 2024 auslaufende Digitalpakt insbesondere während der Coronapandemie maßgeblich dazu beigetragen, die Digitalisierung von Schulen voranzutreiben und digitale Bildungsräume für Schülerinnen und Schüler zu eröffnen. Nach Wahrnehmung der CDU/CSU-Fraktion lasse die Regierungskoalition Zweifel daran entstehen, „ob und wie der im Koalitionsvertrag angekündigte Digitalpakt 2.0 das Licht der Welt erblicken soll.“ Bliebe der Digitalpakt 2.0 aus, stünde Schulen ab Mitte Mai 2024 kein weiteres Geld für neue Vorhaben im Bereich der Digitalisierung zur Verfügung, schreiben die Abgeordneten.

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