24.10.2023 Inneres und Heimat — Antwort — hib 793/2023

BfV-Aussteigerprogramm Rechtsextremismus

Berlin: (hib/STO) Vom 1. Januar 2018 bis zum 28. September 2023 ist laut Bundesregierung „eine niedrige zweistellige Zahl von (ehemaligen) Rechtsextremisten“ über das Aussteigerprogramm des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) aus der rechtsextremistischen Szene ausgestiegen. Bei der „Aussteigerhotline Rechtsextremismus“ des BfV gingen im genannten Zeitraum zirka 230 Anrufe ein, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/8832) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/8574) ferner schreibt.

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