06.11.2023 Digitales — Kleine Anfrage — hib 809/2023

Gigabitrichtlinie 2.0: Aktueller Stand der Förderung erfragt

Berlin: (hib/LBR) Die Unionsfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/9052) nach der aktuellen im Rahmen der Gigabit-Richtlinie 2.0 beantragten und bisher bewilligten Fördersumme und dem bisherigen Mittelabfluss. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele Kommunen mit Stand vom 1. November 2023 auf Grundlage der Gigabit-Richtlinie 1.0 sowie auf Grundlage der Gigabit-Richtlinie 2.0 einen Antrag auf Beratungsleistung eingereicht haben.

Weiter interessiert die Abgeordneten, wie viele Kommunen gemäß der Gigabit-Richtlinie 2.0 einen Antrag auf Förderung gemäß der sogenannten fast lane („Überholspur“) sowie einen Antrag auf Förderung von Infrastrukturprojekten eingereicht haben. Auch möchte die Fraktion erfahren, wie viele Meldungen eines Glasfaser-Doppelausbaus bislang bei der Monitoringstelle eingegangen sind.

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