Kein Zusammenhang von Umfragewerten und CATL-Ansiedlung

Berlin: (hib/EMU) Die Bundesregierung hat im Vorfeld der Ansiedlung des chinesischen Batterieherstellers Contemporary Amperex Technology (CATL) in Thüringen keinen Zusammenhang zu Umfragewerten von Parteien hergestellt. Das geht aus einer Antwort (20/9028) auf eine Kleine Anfrage (20/8839) der AfD-Fraktion hervor: „Entscheidungen über geplante Unternehmensinvestitionen sind Angelegenheit der Unternehmen.“ Die Abgeordneten hatten nach einem solchen Zusammenhang gefragt.

Zuständig für Fragen der Unternehmensansiedlung sowie den damit verbundenen notwendigen Genehmigungen seien die jeweiligen Bundesländer, schreibt die Bundesregierung weiter. In ihren Gesprächen mit CATL habe sie „einzelparteiliche Themen weder aktiv noch reaktiv berührt“.

Die Fraktion hatte zudem wissen wollen, ob Vertreter des Unternehmens im Rahmen der Verhandlungen über die Ansiedlung des Werkes gegenüber der Bundesregierung „Forderungen oder Wünsche hinsichtlich der Diversität oder der Diversitätswertschätzung“ der Bevölkerung in Thüringen geäußert haben. Die Bundesregierung antwortet darauf, dass das Thema in Gesprächen mit CATL nicht berührt worden sei.