AfD-Antrag zur Rohstoffsicherung abgelehnt
Berlin: (hib/EMU) Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch einen Antrag (20/4065) der AfD-Fraktion zur Rohstoffsicherung abgelehnt. Alle Fraktionen außer die antragstellende stimmten dagegen. Vertreter der früheren und inzwischen aufgelöste Linksfraktion sind im Ausschuss nur noch als fraktionslose Abgeordnete ohne Stimmrecht vertreten.
In dem Papier fordert die AfD-Fraktion eine „störungsfreie und krisenfeste“ Rohstoffbelieferung Deutschlands. Dies könne beispielsweise durch eine Diversifizierung der Lieferbeziehungen geschehen, wie die Abgeordneten schreiben. Da man sich auf dem Rohstoffmarkt in einem Verdrängungswettbewerb mit China und anderen Staaten befinde, müsse Deutschland Angebote an potenzielle Rohstofflieferanten machen, die einen Wettbewerbsvorteil darstellten. Es sei zudem im Interesse Deutschlands, über Rohstoffpartnerschaften langfristige Preis- und Absatzgarantien zu vereinbaren.
Die hib-Meldung zum AfD-Antrag: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-917070