08.01.2024 Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen — Antwort — hib 7/2024

Sanierung von Sporthallen

Berlin: (hib/NKI) Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat Städte und Gemeinden seit 2015 mit verschiedenen Förderprogrammen bei der Sanierung von Sporthallen unterstützt. Das geht aus einer Antwort (20/9826) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/9405) der AfD-Fraktion hervor.

Die Mittel seien aus den Töpfen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, dem Investitionspakt Sportstätten, dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier sowie der Städtebauförderung geflossen, heißt es in der Antwort. 

Die Bundesregierung weist in ihrer Antwort darauf hin, dass der in der Vorbemerkung der Fragesteller hergestellte Zusammenhang zwischen der temporären Unterbringung geflüchteter Menschen in Sporthallen durch die nach Maßgabe des jeweiligen Landesrechts zuständigen Kommunen und der Auflage von Förderprogrammen des Bundes zur Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Sanierung von Sporthallen ist unzutreffend ist.

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