23.01.2024 Auswärtiges — Antwort — hib 47/2024

Medienförderung durch Hannah-Arendt-Initiative

Berlin: (hib/AHE) Insgesamt 4.985 Medienschaffende und 68 Medienorganisationen sind seit 2022 im Rahmen der Hannah-Arendt-Initiative (HAI) unterstützt worden. Wie die Bundesregierung in der Antwort (20/10079) auf eine Kleine Anfrage (20/9698) der AfD-Fraktion ausführt, ist die Initiative ein vom Auswärtigen Amt und der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gemeinsam geführtes und von zivilgesellschaftlichen Organisationen umgesetztes Programm zur Unterstützung und zum Schutz von bedrohten Medienschaffenden im Ausland (in den Herkunftsländern und in der Region) wie auch im Exil in Deutschland.

Bei der großen Mehrheit der geförderten Medienschaffenden und -organisationen seien Russland, die Ukraine und Belarus die Herkunftsländer, weitere Länder seien unter anderem Afghanistan, Myanmar und Sudan. Gefördert würden zum Beispiel Online/Offline-Schulungen, Notfallstipendien und Grants (Medienorganisationen). Seit dem Start der Hannah-Arendt-Initiative 2022 hat die Bundesregierung den Angaben zufolge Mittel in Höhe von knapp 18,3 Millionen Euro bereitgestellt.

Wie es in der Antwort außerdem heißt, sind der Bundesregierung keine durch ausländische Staaten geförderten Programme zum Schutz kritischer Journalistinnen und Journalisten in Deutschland bekannt.

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