Umgang mit Mehrkosten für Teilchenbeschleunigerzentrum

Berlin: (hib/IRS) Die Unionsfraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage (20/10653) Auskunft über den Umgang mit Mehrkosten beim Bau des internationalen Teilchenbeschleunigerzentrums Fair (Facility for Antiproton and Ion Research). Demnach beteilige sich Deutschland zusätzlich mit 449 Millionen Euro an den Mehrkosten des Forschungsprojekts in Höhe von rund 518 Millionen Euro. Wie laut CDU/CSU aus der Antwort der Bundesregierung auf eine frühere Kleine Anfrage der Fraktion hervorgeht, sei Deutschland mit der Übernahme der Mehrkosten in Vorleistung getreten. Von der Bundesregierung wollen die Fragesteller nun wissen, wie hoch der bisher eingegangene Beitrag internationaler Partnerstaaten an der Kostenübernahme ist.

Weitere Fragen zielen unter anderem auf den Umgang mit finanziellen Beiträgen aus Russland an dem Fair-Projekt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort vom 16. August 2023 mitgeteilt habe, beziffere sich dieser auf 17,45 Prozent, was einem finanziellen Anteil in Höhe von rund 253 Millionen Euro entspreche. Die Unionsabgeordneten wollen erfahren, ob die Bundesregierung die grundsätzliche Beteiligung Russlands an dem Projekt weiterhin für adäquat hält und falls ja, auf welcher Grundlage sie davon ausgeht, dass das Land seine Verpflichtungen umsetzen kann.