AfD fordert Neuausrichtung der deutschen Arktispolitik

Berlin: (hib/AHE) Für eine Neuausrichtung der deutschen Arktispolitik setzt sich die AfD-Fraktion ein und hat dazu einen Antrag (20/10972) vorgelegt, der am Donnerstag im Bundestagsplenum erstmals beraten werden soll. Die Bundesregierung ziele auf die Klima- und Umweltpolitik in dieser Weltregion, dies entspreche jedoch nicht mehr der geopolitischen Bedeutung der Arktis. „Die Region ist zu einem Ort geworden, an dem die Großmächte China, Russland und die USA ihre sich verschärfenden Konflikte ausweiten.“

Die Abgeordneten fordern unter anderem eine Arktisstrategie, „die die Interessen Deutschlands, einschließlich seiner energiepolitischen und wirtschaftlichen Interessen, neu ausrichtet, priorisiert und eindeutig definiert“ Deutschland solle zudem strategische Rohstoffpartnerschaften mit den Arktisanrainern ausbauen und dazu beitragen, dass der Arktische Rat seine Effektivität wiederherstellt und sich in Zukunft mit Sicherheitsfragen durch Dialoge mit allen Mitgliedstaaten auseinandersetzt.