Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung tagt in Straßburg und befragt die Minister Habeck und Le Maire
Am Montag, 22. Mai 2023 tagt zum neunten Mal die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung – diesmal in Straßburg, im Sitz des Europäischen Parlaments.
Die Beratungen werden von den beiden Parlamentspräsidentinnen, Yaël Braun-Pivet und Bärbel Bas mit Ansprachen eröffnet (Beginn 10.45 Uhr). Im ersten Teil der Sitzung wird über eingebrachte gemeinsame Vorlagen debattiert. Insbesondere geht es um die Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Außen- und Sicherheitspolitik“ im Rahmen der DFPV sowie um die Förderung des Unterrichts der französischen Sprache in Deutschland und der deutschen Sprache in Frankreich.
Am Nachmittag ab 14.30 Uhr findet eine Anhörung des Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, und des französischen Ministers für Wirtschaft, Finanzen sowie industrielle und digitale Souveränität, Bruno Le Maire, statt (beide werden per Videokonferenz zugeschaltet). In der abschließenden Runde ab 16.15 Uhr findet eine Aussprache zu der Situation und zu der europäischen Perspektive der Länder des westlichen Balkans statt.
Die Sitzung wird live auf der Internetseite www.bundestag.de in deutscher Sprache übertragen.
Die beiden Parlamentspräsidentinnen stehen am Ende des ersten Teils der Sitzung (um 12.35 Uhr) für eine Pressebegegnung zur Verfügung. Zudem besuchen sie den deutsch-französischen Sender ARTE und tauschen sich mit Schülern des Deutsch-Französischen Gymnasiums Collège Vauban aus.
Hintergrund:
Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen, jeweils 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen. Die konstituierende Sitzung fand am 25. März 2019 in Paris statt. Die bilaterale Länderkammer ist in dieser Form einzigartig in Europa.
Grundlage dieser institutionalisierten Zusammenarbeit auf Ebene der Parlamente ist das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, das am 11. März 2019 von der Assemblée nationale und am 20. März 2019 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist. Das Parlamentsabkommen ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe, die am 22. Januar 2018 anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zu diesem Zweck eingesetzt worden war.