Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“

Die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ befasst sich in einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema „Politische Verantwortungsstrukturen: Das Afghanistan-Engagement im Deutschen Bundestag – Rolle des Parlaments, Informationen und strategische Befassung“. Die Rolle von Parlament und Abgeordneten während des zwanzigjährigen internationalen Einsatzes Deutschlands in Afghanistan ist Thema dieser Sitzung.

Eingeladen sind ehemalige Abgeordneten und Ausschussvorsitzende. Die Mitglieder der Kommission möchten von ihnen unter anderem erfahren, ob der Bundestag ihrer Einschätzung nach über den Afghanistan-Einsatz ausreichend informiert war, welchen Einfluss die Abgeordneten auf Strategie und Ziele des deutschen Engagements hatten und wie sie die Zusammenarbeit zwischen Bundesregierung und Parlament bewerten.

Darüber hinaus möchte die Enquete-Kommission wissen, warum es während des zwanzigjährigen Einsatzes aus dem Parlament heraus keine Forderung nach einer ressortübergreifenden Strategie für Afghanistan gab und warum die Ausschüsse für Außen- und Verteidigungspolitik sowie für wirtschaftliche Zusammenarbeit zu dem Thema nie gemeinsam tagten.

Schließlich möchte die Kommission in Erfahrung bringen, welche Schlüsse die ehemaligen Abgeordneten für das künftige vernetzte Handeln in der deutschen Außenpolitik ziehen und ob sie im Hinblicke auf zukünftige Einsätze für veränderte Mechanismen oder Gremien im Deutschen Bundestag plädieren.

Eingeladene Sachverständige:
• Tom Koenigs – Bundestagsabgeordneter von 2009 bis 2017, Vorsitzender Ausschuss für Menschenrechte von 2009 bis 2013
• Helmut Königshaus – Bundestagsabgeordneter von 2004 bis 2010, Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung von 2005 bis 2009, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages von 2010 bis 2015
• Ruprecht Polenz – Bundestagsabgeordneter von 1994 bis 2013, Vorsitzender Auswärtiger Ausschuss von 2005 bis 2013
• Reinhold Robbe – Bundestagsabgeordneter von 1995 bis 2005, Vorsitzender Verteidigungsausschuss von 2002 bis 2005, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages von 2005 bis 2010

Detaillierte Informationen zur Anhörung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/enquete_afghanistan/anhoerungen/951622-951622

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