Parlamentarier aus der Ostsee-Region beraten in Berlin über Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Demokratie
Die 32. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) tagt vom 27. bis 29. August 2023 presseöffentlich im Reichstagsgebäude in Berlin. Die Konferenz bringt etwa 150 Abgeordnete, Regierungsvertreterinnen und -vertreter, Expertinnen und Experten aus Ländern und Regionen der Ostsee-Region zusammen. Das Thema lautet in diesem Jahr „Stärkung der Demokratieresilienz in der Ostsee-Region“.
Die Konferenz wird am Montag, 28. August um 9.30 Uhr durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und den amtierenden BSPC-Präsidenten und Bundestagsabgeordneten Johannes Schraps im Plenarsaal eröffnet.
Am Dienstag, 29. August um 13.00 Uhr findet eine Pressekonferenz statt, an der Abg. Schraps, sein Nachfolger im Amt des BSPC-Präsidenten, Henrik Møller (Dänemark), sowie Andreas Schoop, Vorsitzender des Ausschusses der Jugendvertreterinnen und -vertreter des Ostseejugendforums, teilnehmen werden (Ort: Abgeordnetenlobby, Plenarsaalebene; Deutsch/Englisch konsekutiv).
Zum Abschluss der Konferenz wollen die Teilnehmenden eine gemeinsame Entschließung annehmen. Die Entschließung wird unter bundestag.de/bspc und bspc.net veröffentlicht.
Hintergrund:
Die BSPC wurde 1991 als ein Forum für politischen Dialog zwischen den Parlamenten in der Ostsee-Region gegründet. Neben dem parlamentarischen Austausch sollen auch die konkreten politischen, wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Interessen der Region geschlossen nach außen kommuniziert werden.
Der Vorsitz der BSPC wechselt jährlich: Derzeit hat der Leiter der Bundestagsdelegation in der BSPC, Abg. Johannes Schraps (SPD), die Präsidentschaft inne. Die deutsche Präsidentschaft fokussiert sich auf das Thema, wie Gesellschaften widerstandsfähiger gemacht werden, insbesondere im digitalen Bereich, und wie die Demokratie gestärkt werden kann.
Während der Konferenz soll es nach der Eröffnung vier Sessions zu unterschiedlichen Aspekten dieses Themas geben. In der ersten Session soll es um „Friedliche und verlässliche Nachbarschaft und intensive Kooperation in der Ostseeregion auf Basis grundlegender Werte“ gehen; dazu soll unter anderem Außenministerin Baerbock sowie ihre finnische Amtskollegin und ihr estnischer Amtskollege zu den Delegierten sprechen.
Am Montag finden noch zwei weitere Sessions statt: um 13.00 Uhr zum Thema „Steigerung der demokratischen Widerstandsfähigkeit und die Stärkung der Fähigkeiten zur Bewältigung moderner digitaler Herausforderungen“ und ab 15.30 Uhr zum Thema „Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Meeresökosysteme“ u.a. mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke.
In der vierten Session am Dienstag ab 9.00 Uhr geht es in einer Podiumsdiskussion um „Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Klimas und der biologischen Vielfalt“.
Weitere Informationen zur BSPC sowie das detaillierte Konferenz-Programm finden Sie unter https://www.bundestag.de/europa_internationales/international/bspc/bspc-praesidentschaft-918532.
Vorab: Jugendforum der Ostseeparlamentarierkonferenz
Um der wachsenden Bedeutung der Teilhabe junger Menschen an politischen Entscheidungsprozessen gerecht zu werden, hat sich in den letzten Jahren im Vorfeld der BSPC-Jahrestagung ein Baltic Sea Parliamentary Youth Forum (BSPYF) etabliert. Das Jugendforum wird vom 25. bis 27. August 2023 in Berlin stattfinden. Anschließend werden die 48 BSPYF-Teilnehmenden auch an der BSPC teilnehmen. Thematisch ist das Jugendforum mit der BSPC verknüpft und wird sich daher in diesem Jahr scherpunktmäßig mit dem Thema Demokratieresilienz befassen. Das Forum bietet Gelegenheit zum Kennenlernen und Netzwerken mit anderen jungen politisch engagierten Menschen sowie Parlamentarierinnen und Parlamentariern. Gemeinsam werden die Teilnehmenden politische Empfehlungen ausarbeiten, die dann auch während der anschließenden BSPC-Tagung präsentiert und diskutiert werden. Das Jugendforum tagt nicht presseöffentlich.
Hinweise für die Presse:
Die BSPC findet im Plenarsaal des Deutschen Bundestags im Reichstagsgebäude statt und ist presseöffentlich. Bitte benutzen Sie die Pressetribünen des Plenarsaals.
Medienschaffende benötigen zur Teilnahme eine gültige Presse-Akkreditierung des Deutschen Bundestages. Genaue Informationen dazu erhalten Sie auf www.bundestag.de/akkreditierung.
BILDTERMIN:
Im Anschluss an die Eröffnungsansprachen am Montag, 28. August findet ein Familienfoto im Plenarsaal statt, das von den Pressetribünen aus mitfotografiert werden kann.