Bundestagspräsidentin Bas trifft Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU-Mitgliedstaaten in Spanien

Vom 21. bis 23. April 2024 reist Bundestagspräsidentin Bärbel Bas auf Einladung der Präsidentin des spanischen Abgeordnetenhauses, Francina Armengol Socias, und des Präsidenten des Senats, Pedro Rollán Ojeda, nach Spanien. In Palma de Mallorca, Heimat und Wahlkreis der spanischen Parlamentspräsidentin Armengol, nimmt Bärbel Bas an der Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU-Staaten teil. 

Nach einer Begrüßung durch den spanischen König Felipe VI., wird es thematisch um Europas strategische Autonomie gehen. Ein besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Sicherheitsaspekte und -risiken für Demokratien gelenkt, die durch Soziale Medien und Künstliche Intelligenz in Zeiten des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und des Nahost-Konfliktes entstehen. Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk wird sich mit einer Videonachricht an die Teilnehmenden wenden.

Im zweiten Konferenzteil werden insbesondere die neue Fiskalpolitik der Europäischen Union und die Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion diskutiert. 

Im Rahmen der Konferenz findet zudem ein Treffen der weiblichen EU-Parlamentspräsidentinnen statt, an dem die Bundestagspräsidentin teilnehmen wird. Der Gipfel der Parlamentspräsidentinnen steht unter dem Thema „Frauen in Führungspositionen“.

Weitere Informationen zur Konferenz finden Sie unter:
https://www.bundestag.de/europa_internationales/international/ppk/eu_ppk
https://parleu2023.es/en/eventos/conference-of-speakers-of-the-european-union-parliaments-eusc/