Bundestagsdelegation reist zur 71. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO nach Ljubljana

Bei der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) vom 10. bis 13. Oktober in der slowenischen Hauptstadt ist der Bundestag mit einer elfköpfigen Delegation vertreten.  

Die Versammlung wird sechs Erklärungsentwürfe beraten, die sich mit den Themen Solidarität mit der Ukraine, der Stärkung der demokratischen Resilienz, der unbemannten Kriegsführung, der transatlantischen wirtschaftlichen Partnerschaft, der Anforderungen an die NATO hinsichtlich ihrer Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten sowie mit dem westlichen Balkan befassen.

In den fünf Ausschüssen werden sich die Parlamentarier der 32 NATO-Mitgliedstaaten, der 11 assoziierten Staaten und der regionalen Partnerländer u.a. über folgende Generalthemen austauschen: die Absicherung der Wahlen gegen Cyberangriffe, die zukünftige Strategie der NATO gegenüber Russland, die Herausforderung der transatlantischen Partnerschaft durch die geographische und wirtschaftliche Fragmentierung, der westliche Balkan sowie die Befahrbarkeit arktischer Gewässer. 
Die deutsche Delegation wird sich wieder bilateral mit der ukrainischen Delegation austauschen; die Delegationsleitungen treffen sich im Format des Weimarer Dreiecks.

Auf Einladung der deutschen Delegation findet am Sonntag, dem 12. Oktober, ein Mittagessen mit der Delegation des Vereinigten Königreichs statt.

Der deutschen Delegation des Bundestages unter der Leitung von Marja-Liisa Völlers (SPD), gehören die Abgeordneten Jürgen Hardt, Thomas Röwekamp, Kerstin Vieregge, Thomas Erndl (alle CDU/CSU), Gerold Otten, Jan Nolte, Hannes Gnauck (alle AfD), Falko Droßmann (SPD), Sara Nanni (Bündnis 90/Die Grünen) und Ulrich Thoden (Die Linke) an.