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Presse

10. Mai 2021

Bundestagspräsident Schäuble begrüßt den Auftakt der Konferenz zur Zukunft Europas | Europäische Parlamentspräsidenten beraten heute über Zusammenhänge zwischen Digitalisierung und Demokratie

Am gestrigen 9. Mai, dem Europa-Tag, hat in Straßburg die Auftaktveranstaltung der „Konferenz zur Zukunft Europas“ stattgefunden. Sie ist ein Forum für Debatten und Diskussionen, bei denen Bürgerinnen und Bürger, die Zivilgesellschaft und Vertreter der Parlamente und der EU-Institutionen sich versammelt haben. Die Konferenz soll die Bürgerbeteiligung in Europa stärken.

Heute treffen sich die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments auf Einladung von Bundestagspräsident Schäuble und Bundesratspräsident Haseloff zur jährlichen EU-PPK. Vor diesem Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen erklärt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zur „Konferenz zur Zukunft Europas“:

„Europa ist immer durch Krisen vorangekommen. Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt, die Europäische Union über den ständigen Reparaturmodus hinaus zukunftsfähig zu machen. Das mehrstufige Beteiligungsverfahren der Konferenz, das die nationalen Parlamente ebenso einbezieht wie die Bürgerinnen und Bürger, weckt hohe Erwartungen. Der Erfolg dieses ambitionierten Projekts wird nicht allein an ihren Ergebnissen, sondern auch an deren konkreten Umsetzung gemessen werden. Die Erfahrung lehrt deshalb, nicht gleich eine Neugründung der EU anzustreben – auch wenn wir uns zutrauen sollten, in den kommenden Monaten Vertragsveränderungen wenigstens zu diskutieren.“

Das Thema der EU-PPK ist der Einfluss der Digitalisierung auf die europäische Öffentlichkeit und die repräsentative Demokratie. Kurze Impulsansprachen kommen von zwei internationalen Expertinnen: Prof. Dr. Jeanette Hofmann, die u.a. am Wissenschaftszentrum Berlin zu Digitalisierung und Politik forscht, und Francesca Bria - Präsidentin des italienischen Nationalen Innovationsfonds und Beraterin zu Fragen digitaler Politik.

Die Veranstaltung findet virtuell statt und kann live unter www.parleu2020.de verfolgt werden.

Weitere Details zum Inhalt und Ablauf finden Sie in unserer Einladung vom 5. Mai unter https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/pm-210505-eu-ppk-839552