Internationales Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU-Mitgliedstaaten
Familienfoto der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU-Mitgliedsstaaten 2022 (Nebojša Tejič/STA)
Nach zwei isolierten Konferenzen 1963 in Rom und 1973 in Straßburg findet die Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten im Rahmen der EU-Mitgliedsländer (EU-PPK) seit 1975 regelmäßig statt. Auf der Konferenz von Lissabon 1999 wurde entschieden, die EU-PPK jährlich stattfinden zu lassen. Jeweils das Land, das in der zweiten Hälfte des Vorjahres die EU-Ratspräsidentschaft innehatte, lädt die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten sowie die Präsidentin bzw. den Präsidenten des Europäischen Parlaments zu einem Treffen ein. Als Gäste werden EU-Beitrittskandidaten und weitere Länder, wie beispielsweise die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein, eingeladen.
Das Ziel der Konferenz ist der Meinungs-, Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Parlamenten, eine Verbesserung der Koordination der interparlamentarischen Zusammenarbeit sowie die Stärkung der parlamentarischen Kontrolle in allen Angelegenheiten der Europäischen Union. Außerdem eröffnet die Konferenz die Gelegenheit, Kontakte zwischen den Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente zu knüpfen und zu vertiefen sowie bilaterale Gespräche zu führen, die sonst einer eigenen Zusammenkunft bedurft hätten. Im Mai 2021 tauschten sich die EU-Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft im Rahmen einer Videokonferenz zum Thema Digitalisierung aus. Ljubljana, Hauptstadt Sloweniens, war der Austragungsort der EU-PPK im März 2022, bei welcher die Themen „Die Rolle der Parlamente in der Krisenfallpolitik – Stärkung der Resilienz für demokratische Handlungsfähigkeit“ und „Die Europäische Union als Garant für Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in der Region (und darüber hinaus)“ im Mittelpunkt standen.
Vor der Parlamentspräsidentenkonferenz treffen sich die Generalsekretärinnen und -sekretäre der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments, um die Agenda der PPK vorzubereiten. Außerdem tritt eine Troika bestehend aus dem vorhergehenden, dem derzeitigen und dem zukünftigen Ausrichtungsland der Konferenz zusammen, um die Arbeit und Sitzungen der Konferenz zu koordinieren.
Dokumentensprache: Englisch
Konferenzsprachen: siehe Sprachenregime Link zum Sprachensystem: https://www.bundestag.de/europa_internationales/international/ppk/eu_ppk/sprachsystem-245650