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Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU-Mitgliedstaaten

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble

© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Nach zwei isolierten Konferenzen 1963 in Rom und 1973 in Straßburg findet die Parlamentspräsidentenkonferenz im Rahmen der EU-Mitgliedsländer (EU-PPK) seit 1975 regelmäßig statt. Auf der Konferenz von Lissabon 1999 wurde entschieden, die EU-PPK jährlich stattfinden zu lassen. Jeweils das Land, das in der zweiten Hälfte des Vorjahres die EU-Ratspräsidentschaft innehatte, lädt die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten sowie die Präsidentin bzw. den Präsidenten des Europäischen Parlaments zu einem Treffen ein. Als Gäste werden EU-Beitrittskandidaten und weitere Länder, wie beispielsweise die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein, eingeladen. 

Das Ziel der Konferenz ist der Meinungs-, Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Parlamenten, eine Verbesserung der Koordination der interparlamentarischen Zusammenarbeit sowie die Stärkung der parlamentarischen Kontrolle in allen Angelegenheiten der Europäischen Union. Außerdem eröffnet die Konferenz die Gelegenheit, Kontakte zwischen den Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente zu knüpfen und zu vertiefen sowie bilaterale Gespräche zu führen, die sonst einer eigenen Zusammenkunft bedurft hätten. Im Mai 2021 tauschten sich die EU-Parlamentspräsidentinnen und-präsidenten unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft im Rahmen einer Videokonferenz zum Thema Digitalisierung aus. Ljubljana, Hauptstadt Sloweniens, wird Austragungsort der EU-PPK 2022 sein.

Vor der Parlamentspräsidentenkonferenz treffen sich die Generalsekretäre der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments, um die Agenda der Parlamentspräsidenten vorzubereiten. Außerdem tritt eine Troika bestehend aus dem vorhergehenden, dem derzeitigen und dem zukünftigen Ausrichtungsland der PPK zusammen, um die Arbeit und Sitzungen der Konferenz zu koordinieren.

Dokumentensprachen: Englisch, Französisch

Konferenzsprachen: siehe Sprachenregime Link zum Sprachensystem: https://www.bundestag.de/europa_internationales/international/ppk/eu_ppk/sprachsystem-245650

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