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25. Juni 2021 237. Sitzung, TOP 35: Hightech-Strategie, Forschung, Innovation

Gegenstand der Debatte

a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zur Hightech-Strategie 2025
Erfolgsmodell Hightech-Strategie für ein starkes Innovationsland Deutschland
Drucksache 19/30780

b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2021
Drucksache 19/30785

c) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Forschungsrahmenprogramm der Bundesregierung zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“
Drucksache 19/30736

d) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Anstoß zur Einführung einer Neuheitsschonfrist im europäischen und deutschen Patentrecht
Drucksache 19/30884

e) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Biotechnologie − Standort Deutschland stärken − Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung von Antiinfektiva und Impfstoffen deutlich verbessern
Drucksache 19/27434

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Technologische Mündigkeit gewährleisten – Rahmenbedingungen für KI-Anwendungen verbessern
Drucksachen 19/28430, 19/31047

g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Nationale Bioökonomiestrategie der Bundesregierung SMART gestalten
– zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Von der Biologie zur Innovation – Von der Innovation zum Produkt
Drucksachen 19/14742, 19/19882, 19/26523

h) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Starke Forschung für gute Gesundheit – In der Pandemie und darüber hinaus
Drucksachen 19/27552, 19/31124

i) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Förderung der automatischen Erkennung
KI-manipulierter Fotos und Videos
Drucksachen 19/27848, 19/31026

j) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Digitalpolitik ernst nehmen – Datenpolitik der Bundesregierung ambitionieren und internationale Monopolunternehmen beschränken
Drucksache 19/30967

k) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Digitalpolitik ernst nehmen – Digitalisierung in Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft professionell umsetzen
Drucksache 19/30968

l) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Digitalpolitik ernst nehmen – Strukturelle und strategische Neuausrichtung für mehr politische und inhaltliche Verantwortlichkeit
Drucksache 19/30969

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