5. April 1990
1. Sitzung vom 05. April 1990
Tagesordnung der 1. Volkskammersitzung
TOP |
Kurztitel |
Beschreibung |
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1 |
Eröffnung |
Eröffnung durch den Alterspräsidenten |
2 |
Gültigkeit der Wahl |
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen zur Volkskammer der DDR am 18. März 1990 |
3 |
Wahl des Präsidenten |
Geheime Wahl des Präsidenten der Volkskammer der Deutschen Republik |
4 |
Ansprache des Präsidenten |
Ansprache des Präsidenten der Volkskammer der DDR |
5 |
Veränderung und Ergänzung der DDR-Verfassung |
Beschluss über den Entwurf des Gesetzes zur Veränderung und Ergänzung der Verfassung der DDR |
6 |
Vorläufige GO |
Beschluss zur vorläufigen Geschäftsordnung der Volkskammer der DDR
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7 |
Fraktionsbildung |
Beschluss über die Bildung der Fraktionen in der DDR |
8 |
Wahl der Stellvertreter des Präsidenten |
Wahl der Stellvertreter des Präsidenten der Volkskammer der DDR |
9 |
Ministerrat und Regierungsbildung |
Vorschlag für den Vorsitzenden des Ministerrates der DDR und Beschlussfassung über die Erteilung des Auftrages zur Bildung der Regierung der DDR |
10 |
Zeitweiliger Ausschuss für Geschäftsordnung, Wahlprüfung und Immunität |
Beschlussfassung über die Bildung und zahlenmäßige Zusammensetzung eines Zeitweiligen Ausschusses der Volkskammer für Geschäftsordnung, Wahlprüfung und Immunität und Erteilung des Auftrages zur Ausarbeitung einer neuen Geschäftsordnung der Volkskammer der DDR |
11 |
Zeitweiliger Prüfungsausschuss |
Beschlussfassung über die Bildung eines Zeitweiligen Prüfungsausschusses der Volkskammer der DDR |
12 |
Termin der nächsten Tagung |
Bekanntgabe des Termins der 2. Tagung der Volkskammer der DDR |