18. November 2020 Viel Kritik und etwas Lob für die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Viel Kritik neben etwas Lob haben Sachverständige an der geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes geübt. Mehrere sahen sie als unzureichend an, um die Klimaschutzziele Deutschlands und der EU zu erreichen, einer stellte diese Ziele aber auch grundsätzlich infrage. Die Experten waren zu einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) am Mittwoch, 18. November 2020, geladen. Dabei ging es neben dem Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und weiterer energierechtlicher Vorschriften (19/23482(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/24234(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auch um einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion (19/23714(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) und einen Antrag der Linken (19/23933(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).