Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission Afghanistan: Stabilisierungsphase und die Rolle der Bündnispartner 2002 bis 2008

Der internationale Einsatz in Afghanistan in der Zeit von 2002 bis 2008 wird erneut Thema einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands sein.

Die Abgeordneten und sachverständigen Mitglieder der Kommission wollen sich mit den internationalen Bemühungen um zivile und militärische Stabilisierung im Land während dieser Phase beschäftigen.

Sie möchten von den geladenen externen Sachverständigen unter anderem erfahren, wie die konkrete Kommunikation, Abstimmung und Kooperation zwischen den Ressorts sowie mit anderen lokalen und internationalen Akteuren funktionierte, besonders mit den USA als Führungsmacht für die militärischen Operationen. Darüber hinaus wird es um die Frage gehen, ob die zivil-militärische Zusammenarbeit auf operativer Ebene in den Provincial Reconstruction Teams erfolgreich war, ob sie die Arbeit der NGOs vor Ort erleichtert oder eher erschwert hat und welche Lehren für den vernetzten Ansatz gezogen werden sollten.

Darüber hinaus richten sich die Fragen der Mitglieder der Kommission auf die Anfangsjahre der Regierung Karzai und darauf, welche Auswirkungen die Bemühungen der internationalen Akteure zur Unterstützung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit auf den innerafghanischen Friedensprozess hatten.

Eingeladene Sachverständige:
• Botschafter Hermann Nicolai, Auswärtiges Amt (ziviler Leiter des Provincial Reconstruction Teams (PRT) in Kundus 2009 und 2010/11 sowie Director for Governance Support im ISAF-Headquarter 2009/2010)
• Generalleutnant Bernd Schütt, Einsatzführungskommando der Bundeswehr, Schwielowsee (2006: Kommandeur ISAF-Einsatz, Feyzabad; 2011: Deputy Chief of Staff Security, ISAF-Einsatz, Masar-e Scharif; 2014: Kommandeur Regional Command North)
• Dr. Sima Samar, Ärztin, afghanische Ministerin für Frauenangelegenheiten (2001 bis 2002), Vorsitzende der Unabhängigen Menschenrechtskommission in Afghanistan (von 2002 bis 2005).

Zu Beginn der Sitzung können Auftaktbilder gemacht werden.
Weitere Informationen zur öffentlichen Anhörung finden Sie auf der Internetseite der Kommission: https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/enquete_afghanistan

Hinweise:
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (www.bundestag.de/presse/akkreditierung).

Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.