Internationales

Auf einen Blick

Prof. Dr. h.c. Karl A. Lamers während einer Konferenz

Prof. Dr. h.c. Karl A. Lamers (© www.fredericlafargue.com)

Grundlagen:

Geschäftsordnung

 

Zielsetzung:

  • Parlamentarische Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik
  • Förderung der transatlantischen Solidarität
  • Bindeglied zwischen den nationalen Parlamenten und den Organen der NATO

 

Zusammensetzung der Delegierten:

281 Delegierte aus 32 Mitgliedstaaten
50 Delegierte aus 10 assoziierten Staaten
12 Delegierte der vier assoziierten Mitglieder und Partner aus dem Mittelmeerraum
10 Delegierte aus dem Europäischen Parlament
16 Delegierte aus Beobachterstaaten
 

Mitgliedschaft Deutschlands:

seit 1955

Deutscher Beitrag:

Der Gesamtetat der NATO PV beträgt 4.737.787 Euro. Der deutsche Beitragssatz beträgt 16,1964 Prozent, was 767.351 Euro entspricht. Der Deutsche Bundestag trägt die Kosten zu zwei Drittel, der Bundesrat zu einem Drittel.

Deutsche Delegation:

12 Mitglieder des Deutschen Bundestages (4:3:2:2:1) und 6 Mitglieder des Bundesrates.

Leiter der deutschen Delegation:

Dr. Johann Wadephul, CDU/CSU Fraktion

Stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation: 

Marja-Liisa Völlers, SPD; 

Schatzmeister

Wolfgang Hellmich, SPD

Gremien der NATO PV

http://www.nato-pa.int/our-work

Ausschüsse und Unterausschüsse:

Politischer Ausschuss

Unterausschüsse:

  • NATO-Partnerschaften
  • Transatlantische Beziehungen                                               

           

 

Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit

Unterausschüsse:

  • Transatlantische Verteidigungs- und Sicherheitszusammenarbeit
  • Zukünftige Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeiten  

           

Ausschuss für Wirtschaft und Sicherheit

Unterausschüsse:

  • Übergang und Entwicklung
  • Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen

 

Ausschuss für Demokratie und Sicherheit

 

Unterausschuss:

  • Demokratische Regierungsführung

 

Ausschuss für Wissenschaft und Technologie

Unterausschuss:

  • Technologietrends und Sicherheit

Sonstige Gremien:

  • Ständiger Ausschuss
  • Sondergruppe Mittelmeer und Naher Osten
  • Interparlamentarischer Ukraine-NATO-Rat
  • Parlamentarischer NATO-Georgien-Ausschuss

Rose-Roth-Programme

Die Rose-Roth-Programme zur Zusammenarbeit mit den Ländern Mittel- und Osteuropas ergänzen die Arbeit der Versammlung. Mit Hilfe der Programme sollen diese Länder in ihrer schwierigen Übergangsphase, die einschneidende politische und wirtschaftliche Reformen beinhaltet, unterstützt werden. Ein Schwerpunkt ist dabei die demokratische Kontrolle der Verteidigungseinrichtungen sowie der Streitkräfte. Dank gezielter Förderung, etwa durch Seminare und Trainingsprogramme, hat das Rose-Roth-Programm dazu beigetragen, dass viele Parlamente aus Mittel- und Osteuropa inzwischen als Vollmitglieder oder assoziierte Mitglieder an der Arbeit der NATO PV beteiligt sind. Der Schwerpunkt des Programms liegt im Balkan und Kaukasus sowie in den arabischen Staaten des politischen Umbruchs, wie etwa Marokko.

Politische Gruppen:

Innerhalb der NATO PV gibt es folgende informelle politische Gruppen, die sich am Rande der Plenartagungen treffen:

  • Konservative, Christdemokraten und Assoziierte
  • Liberale, Demokraten und Reformparteien
  • Sozialisten

Sitz:

Brüssel

Sitzungsrhythmus:

Plenartagungen zweimal jährlich

Ausschusssitzungen zwei- bis dreimal jährlich im Wechsel in den Mitgliedstaaten.

Tagungsort:

Im Wechsel in den Mitgliedstaaten und assoziierten Staaten

Arbeitssprachen:

Englisch und Französisch

 

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