21. Mai 2015 106. Sitzung vom 21.05.2015, TOP 10 + ZP 5: Rede von Johannes Singhammer

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1291/2013 und (EU) Nr. 1316/2013
KOM(2015) 10 endg.; Ratsdok. 5112/15
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen zum Erfolg verhelfen
Drucksache 18/4929

ZP 5) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Für ein öffentliches sozial-ökologisches Zukunftsinvestitionsprogramm in Europa
Drucksache 18/4932

Bemerkungen

Antrag 18/4929 angenommen
Antrag 18/4932 abgelehnt