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Presse

AfD fragt nach Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 26.05.2021 (hib 701/2021)

Berlin: (hib/AHE) Nach der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/29716). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die Bundesregierung über Erkenntnisse verfügt, die die Perspektive der gegenwärtigen Dialogpartner und der Staaten mit Beobachterstatus betreffen, Mitgliedstaaten der SOZ zu werden.

Außerdem soll sie Auskunft geben, welche weiteren Staaten nach Kenntnis der Bundesregierung daran interessiert sind, Dialogpartner, Beobachter oder Mitglieder der SOZ zu werden. Die zwischenstaatliche Organisation ist nach Angaben der Fragesteller 2001 von der Volksrepublik China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan gegründet worden, seit 2017 gehörten ihr auch Indien und Pakistan an.