18.12.2024 Finanzen — Große Anfrage — hib 873/2024

Große Anfrage der AfD zum Schuldenerlass

Berlin: (hib/HLE) Um den Erlass von Schulden anderer Staaten durch die Bundesrepublik Deutschland geht es in einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion (20/14140). Gefragt wird nach Schuldenerlassen im Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum 31. Dezember 2023. Die Abgeordneten greifen mit der Großen Anfrage eine Antwort des Bundesministeriums der Finanzen auf die Kleine Anfrage mit dem Titel „Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber anderen Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2023“ (20/11732) auf. Dort sei dargelegt worden, dass Deutschland seit dem Jahr 2000 insgesamt 52 Staaten Schulden in Höhe von über 15,82 Milliarden Euro erlassen habe.

Die AfD-Fraktion will jetzt die Gründe für den Erlass von Schulden für jedes einzelne Land erfahren. Genannt werden in den insgesamt 756 Fragen unter anderem Länder wie Ägypten, Äthiopien, Angola, Benin und Ecuador. Auch wollen die Abgeordneten wissen, wie mit den bestehenden Schulden anderer Länder bei der Bundesrepublik Deutschland umgegangen werden soll und welchen Vorteil die Bundesrepublik durch den Erlass von Schulden hat.