19.12.2024 Familie, Senioren, Frauen und Jugend — Unterrichtung — hib 887/2024

Aktionsplan „Queer leben“

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat ihren Bericht zum Umsetzungsstand des Aktionsplans für Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt mit dem Titel „Queer leben“ als Unterrichtung (20/14250) vorgelegt.

Sie stellt darin unter anderem fest: „Neben einigen signifikanten Fortschritten bei der Akzeptanz und Teilhabe von LSBTIQ* in Deutschland in der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags, wie der 'Ehe für alle', dem Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung, dem Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen oder der Aufnahme einer Dritten Option ('divers') in das Personenstandsrecht, sind zunehmend negative Entwicklungen zu beklagen. Unter anderem die aktuelle 'Mitte'-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung aus dem Jahr 2023 zeigt, dass die Akzeptanzwerte zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in Deutschland erstmals seit Jahrzehnten sinken und die Tendenz zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zunimmt.“

Die Maßnahmen aus dem Aktionsplan „Queer leben“ dienten dazu, einen entscheidenden Beitrag zu leisten, um echte Teilhabe von LSBTIQ* als selbstverständlichem Teil unserer pluralen Gesellschaft zu leisten, schreibt die Regierung. Es geht darin unter anderem um Fragen der rechtlichen Anerkennung, des Schutzes vor Gewalt und Übergriffen und um Unterstützung der Opfer sowie um Themen der Gesundheitsversorgung und um Maßnahmen zu Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz.